falls hier noch jemand in irgendeinem Verein ist .. (o.T.)

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m.w.
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falls hier noch jemand in irgendeinem Verein ist .. (o.T.)

#1 

Beitrag von m.w. »

 Themenstarter

sollte man da mal drüber nachdenken...

Ich habe gerade einen Entscheid des OLG Hamm reinbekommen.

Situation:
Durch eine Vereinsregistereintragung unter Zuhilfenahme eines falschen Protokolls durch eine Gruppe von NICHT-Vereinsmitgliedern,wurde in 2010 unser eingetragene, als gemeinnützig anerkannte studentische Kulturverein übernommen.

Mit dem Vereinsregisterauszug wurde das Konto -ohne das die Bank sich über einen kompletten "Vorstandswechsel" wunderte und Rücksprache hielt- übernommen.
Der Vermieter (Studentenwerk Bochum) des Vereinsraumes wurde mit der Androhung einer einstweiligen Verfügung aufgrund des falschen Vereinsregisterauszuges zur Herausgabe der Räumlichkeiten Aufgrund des Mietvertrages mit dem echten Verein gezwungen.

Das Vereinsregister beim Amtgericht Bochum weigerte sich unserem 2 Stunden nach Bekanntwerden erhobenem Widerspruch gegen die falsche Eintragung Folge zu leisten und forderte eine gerichtliche Klärung -das VR hat keine Prüfungspflicht, selbst wenn das falsche Protokoll eindeutig der Vereinssatzung widerspricht it das kein Grund nicht einzutragen!

Nach dem zur Richtigstellung nötigen 7 monatigen Rechtstreit, der nach vorliegendem Urteil des AG Bochum vom VR Bochum um weitere 2 Monate verschleppten Korrektur d.d. Vereinsregister, der Kündigung der Vereinsräume d.d. Vermieter Aufgrund der mit dem falschen VR-Auszuges agierenden Personen, der Korrektur des, Mithilfe des erschlichenen VR-Auszuges, übernommenen Kontos ist fast ein Jahr vergangen.

Danach wurde Schadensersatzklage beim AG Bochum und damit verbunden ein Prozesskostenbeihilfeantrag eingereicht.
(Aufgrund des Handelns der - mit Urteil nachgewiesenermaßen falschen Vorstandes/Vereines- ist das Vereinsvermögen soweit reduziert, das die gut 3000€ für die Klage + Prozesskostenrisiko ggf. nicht mehr gedeckt sind)

Das OLG Hamm ist der Ansicht, das ein als gemeinnützig anerkannter, eingetragener studentischer Kulturverein bei einer Schadensersatzklage gegen die- gerichtlich festgestellt- mit falschem Protokoll eingetragenen Personen zur Wiederherstellung der durch diese Personen verursachten Schäden am Vereinsvermögen auf das Kapital & Einkommen der Mitglieder zurückgreifen muß.

Deshalb werden wir wohl zunächst einen öffentlichen Spendenaufruf tätigen müssen, um genug Kapital für eine Klage zur Wiederherstellung des Vereinsvermögens zusammenzutragen bevor der Verein weiterhin Kulturarbeit tätigen kann.

soweit das.

Was allerdings (Präzedenzfall läßt grüßen!) dann wohl für ALLE Vereine (sei es Briefmarkensammelverein oder Fußballverein) heißt:

Durch den Entscheid des OLG Hamm wird sich wohl kaum noch ein Student, geschweige denn in Arbeit befindliche Personen, bereit finden, weiter in irgendeinem deutschen Verein eine Mitgliedschaft, bzw. gar Vorstandstätigkeit ehrenamtlich auszuführen, zumal Sie/Er lt Ansicht des Gerichtes auch bei vorsätzlichem Fremdverschulden persönlich haftend sind!


Die Staatsanwaltschaft in Bochum ist übrigens der Ansicht, das die betreffenden Personen bei der Vereinsübernahme "in gutem Glauben" gehandelt haben und deshalb unschuldig an allem und überhaupt sind.
Nur weil ein dutzend Leuten ihnen gesagt haben: das ist nicht richtig, extra ein Anwalt die Situation geprüft hat und den Personen das Ergebnis:" es ist nicht rechtens" zugestellt wurde, brauch noch keiner der Leute auch nur nachzudenken, geschweige sich informieren.
Also: Unwissenheit - selbst vorsätzliche- schützt sehr wohl vor Strafe!!

Wenn ich also mal über eine rote Ampel fahren sollte, ein Polizist mich anhält, werde ich antworten: "Ja, mein Fahrlehrer hat gesagt man soll nicht über rote Amplen fahren. Aber der war doof. Ich dachte wenn ich vorsichtig über die rote Ampel fahre, ist es OK."
Dann wird der Bochumer Polizist antworten: " wenn das so ist, dann fahr mal vorsichtig weiter!"

no further Comment,
M
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Ziegenmüller
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Re: falls hier noch jemand in irgendeinem Verein ist .. (o.T

#2 

Beitrag von Ziegenmüller »

was´n das für eine hahnebüchene Story?

Wie geht das denn? Was war der Grund für die feindliche Übernahme?
Daß Vereinsmitglieder für Kosten des Vereines haften war mir wohl bewußt, aber auch in solchem Fall????
Ist doch der Hammer!

Denn mal Ohren steif halten und durch!

Gruß
Thomas
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m.w.
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Anleitung zur feindlichen Übernahme eines Vereines

#3 

Beitrag von m.w. »

 Themenstarter

Grund: mmh, geistige Verwirrtheit? Vor allem aber Rache gegen Jemanden.
Ganz einfach:
such Dir ein paar hörige Leute (in unserem Fall trat der Anstifter mit zwei "Bodyguards in langen Ledermänteln , Sonnenbrillen und Bluetooth auf, deshalb hat´s wohl auch keiner soo ernst genommen).
Dann verdrehst Du Dein Weltbild dahingehend das nur noch Deine Meinung zählt (kann man durch Aussagen wie "Demokratie interessiert mich nicht, Vereinssatzung ist mir doch egal, hier wird gemacht was ich will" untermauern).
Dann textest du deine Bodyguards ("erwachsene" Studenten, wobei einer davon mal Kinder unterrichten will..) so lange mit "Loyalität, alle anderen sind Böse, und ich zeig euch den Weg " zu bis sie dir absolut hörig sind und weiteres "Gefolge" anschleppen.
Dann rufst Du eine Vereinsversammlung deines Zielvereins ein (dazu mußt du entgegen der Satzung anscheinend nicht mal Mitglied sein, DEIN WILLE ZäHLT)
Kommentare von tatsächlichen Vereinsmitgliedern, dem Vorstand oder auch einem zugezogenem Anwalt ignorierst Du.

Auf der Versammlung - mit wem auch immer - läßt du den alten Vereinsvorstand rauswerfen und installierst deine hörigen Bodyguards als neuen Vorstand.

Laß Dich nicht von so blöden Passagen wie:"der Mitgliedsbeitrag muß einen Tag vor der Versammlung vollständig eingegangen sein, sonst besteht kein aktives oder passives Wahlrecht" irritieren.
Schreib Dir ruhig ein Protokoll mit: X betritt den Raum, wir beschließen das seine Vereinsmitgliedschaft nie aufgehoben wurde (derjenige war mit allem Bürokratischem Kram, mehreren Anhörungsterminen, Vereinsversammlung mit nochmaligem Mitgliederentscheid (den echten) ohne Widerspruch ausgeschlossen worden), X legt 5€ Mitgliedsbeitrag hin und wird zum Vorstandsvorsitzendem gewählt/bestimmt.
Vergiss nicht so intellektuelle Sätze wie: "Gleichsam ist das rührige Versehen des Amtes als Kassenprüfer (YY)) gelobt durch den vormaligen Vorstand ob seiner Unparteilichkeit grundlos benannt." ins Protokoll einzufügen.. ( :?: Ich weiß immer noch nicht was das darstellen geschweige heißen sollte)

Naja, viel Blabla, damit zu einem Notar, der überprüft ausschließlich die Ausweise des neuen "Vorstandes", interessiert sich aber nicht im geringsten für das Protokoll an sich ("ich habe keine Prüfungspflicht") und gibt das dann ans Vereinsregister zur Eintragung des neuen "Vorstandes".
Das Vereinsregister hat ebenfalls keine Prüfungspflicht, trägt also einfach mal ein.
Da bekommst Du dann einen Vereinsregisterauszug mit dem neuen "Vorstand".
Damit gehst du zur Bank und läßt deine Adjutanten dort das Konto übernehmen.
Fertig.
Der Widerspruch des echten Vereinsvorstandes 2 Stunden nach Bekanntwerden wird vom Vereinsregister mit "wie, das war nicht richtig? Naja, dann müßt ihr halt dagegen klagen. Jetzt weiß ich ja, das das nicht richtig ist und kann das nicht mehr so einfach ändern/löschen" beantwortet... :lol:
***
Wir haben dann eine Löschung über einen Anwalt beantragt: abgelehnt
Wir haben dann eine echte Vereinsversammlung gemacht und das Protokoll mit Neuwahl des Vorstandes eingereicht: abgelehnt- Begründung s.o
Die Klage wurde von der Gegenseite verzögert- der Anwalt zieht grade um, etc.. und brauchte 7 Monate zur Verhandlung.
In der Zwischenzeit wurde der Vereinsraum betrieben, Party gemacht, Vereinseigentum verkauft und andere Dinge neu gekauft, Personen Gelder gezahlt, etc.
Als das Urteil vorlag - vollstreckbar- haben wir die Herausgabe des Vereinseigentums gefordert, sind letztlich persönlich vorbeigegangen.
***
Da stehst Du dann, lächelst, sagst "das Urteil interessiert mich nicht, wenn ich ausatme bist Du platt" (hab ich auf Video..)
Unser Anwalt hat dann die Polizei dazugerufen, die wollten aber nur keine Schlägerei und beäugten das Urteil sehr interessiert und das war´s dann für den Abend.
Die Jungs haben dann noch zwei Monte weiter gebastelt, bis auch das Vereinsregister die Umtragung des Vereinsvorstandes hin bekommen hat
(Die Sachbearbeiterin die die falsche Eintragung in nicht mal 14 Tagen hin bekommen hat war jetzt auf einmal auf einer Schulung, in Urlaub, etc. Wir mußten regelrecht Druck aufbauen, damit das Gerichtsurteil umgesetzt wurde.)

Damit hast du dann ein dreiviertel Jahr Spaß, Party , ein neues Konto und was sonst noch so rumsteht. Anschließend gehst Du nach Hause und sagst: Ich weiß von nichts..
Ciao,Marcus

Ps: normalerweise haftet in einem eingetragenen Verein der Verein mit dem Vereinsvermögen, außer es liegt Vorsatz oder ggf grobe Fahrlässigkeit vor. Dafür steht ähnlich wie bei einer GmbH das EV.
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ELVIS
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Re: falls hier noch jemand in irgendeinem Verein ist .. (o.T

#4 

Beitrag von ELVIS »

Und was war das nun für ein Verein ?
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m.w.
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Re: falls hier noch jemand in irgendeinem Verein ist .. (o.T

#5 

Beitrag von m.w. »

 Themenstarter

Studentischer Kulturverein.
Live Musik, Lesungen, Impro-Theater,Sprachkursabschlußtreffen, um einen Raum für Veranstaltungen (Geburtstag, Prüfung abgeschlossen, etc) der Bewohner & Studenten generell zur Verfügung zu haben.etc.
Vereinsraum im Studentenwohnheim Mit Ausschank (Nebengewerbe..) .
Ursprünglich gab es seit Bau der Studentenwohnheime in Bochum in fast allen eine Heimbar/Gemeinschaftsraum (stand in den Fördergrundlagen aus dem Jugendsozialplan der 60er als Grundlage drin.) In den 90ern ist das Ganze dann auf Vereinsbasis gestellt worden, da das Studentenwerk Angst bekommen hat und Finanzamt, Ordnungsamt, Gema, Gez, Versicherungen, Sozialkasse, und wer auch immer noch, endlich Geld abzocken wollten.
Wenn man mit ALLEN Besitztümern in 10qm + Wandschrank lebt, ist es manchmal ganz angenehm, wenn man irgendwohin gehen kann und einfach mal etwas quatschen kann. Hat durchaus einige Leute davon abgebracht aus dem Fenster zu springen.. Das meine ich wörtlich!
naja, nach der Erfahrung werde ich nie wieder eine Position in einem Verein einnehmen
Ciao,Marcus
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Re: falls hier noch jemand in irgendeinem Verein ist .. (o.T

#6 

Beitrag von Azra3l »

Das ließt grausam....was es nur für Leute gibt.
Ich wünsch dir ein gutes Durchhaltevermögen und genug Energie. Ist ja noch nicht ganz zu Ende, so wie ich das lese.... :|
Zuhause in der Oberpfalz!
Sp44b on and off the Roads ;)
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